Nach intensiver Vorarbeit durch ÖVP Bürgermeister Josef Zimmermann, seine Mitarbeiter und auch die Ausschüsse des Gemeinderates konnte eine Vielzahl an Fragestellungen zu laufenden wie auch neuen Projekten aufbereitet werden. In einer Gemeindevorstandssitzung mit den geschäftsführenden Gemeinderäten aller Fraktionen vom 25. Mai 2021 wurden 19 Tagesordnungspunkte (3 nicht öffentliche) für diese Gemeinderatssitzung vorbereitet. Daraufhin konnten im Rahmen einer Gemeindeparteisitzung alle anwesenden Mandatare und Mitglieder ihre Fragestellungen, Sichtweisen, Hintergründe, Positionen und Empfehlungen zu diesen Tagesordnungspunkten diskutieren bzw. austauschen. Mit dieser Vorbereitung tritt BGM Josef Zimmermann im Regelfall an den Gemeinderat heran, um die notwendigen Beschlüsse zu fassen.
Für alle Interessierten wollen wir in diesem Rahmen Ergebnisse unserer politischen Arbeit als auch Hintergründe und Sichtweisen zu einzelnen Tagesordnungspunkten aufzeigen. Hierbei handelt es sich nicht um ein offizielles Protokoll der Gemeinderatssitzung, sondern vielmehr um ein Gedankenprotokoll eines Anwesenden. Genehmigte Protokolle der Gemeinderatssitzungen werden auf der Website der Gemeinde veröffentlicht.
Tagesordnungspunkte, Stimmverhalten und Kommentare
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Zwei Mandatare (1 ÖVP I 0 GRÜNE I 1 SPÖ) sind zu Beginn der Sitzung entschuldigt ferngeblieben, der Gemeinderat ist beschlussfähig.
- Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 31.03.2021 und 03.05.2021
Die beiden Protokolle wurden den Mandataren übermittelt. Es liegen keine Einwendungen bzw. Änderungsanträge vor und somit gelten die Protokolle als genehmigt.
- Beschluss über die Vergabe der Gewerke für die Errichtung der Nahwärme Großrußbach
Im Rahmen einer Ausschreibung sind Angebote für die benötigten Gewerke eingelangt. Bietergespräche wurden bereits geführt.
Baumeisterarbeiten: Leyrer + Graf EUR 176.875,82 Installationstechnik: Leitner Haustechnik EUR 211.610,36 Ledermüller Installationen EUR 140.000,00 Markus Ecker GmbH EUR 385.940,00 Fasching OG EUR 227.663,73
Elektroinstallation:Elektrotechnik Helmut Seibert EUR 38.394,59 etechnik Weinhofer EUR 41.427,91 Elektrotechnik Zimmermann EUR 35.924,33
Im Rahmen des Bestbieterverfahrens sollen die Arbeitsaufträge folgendermaßen vergeben werden:
Baumeisterarbeiten:
Leyrer + Graf
Installationstechnik:
Ledermüller Installationen
Elektroinstallation:
Elektrotechnik Zimmermann
Somit belaufen sich Gesamtkosten auf EUR 352.800,15
Was wollen WIR damit erreichen?
Nach intensiver Planung kommt es nun endlich zur Umsetzung der Nahwärmeanlage. Als Standort dient der ehemalige Schlachthof Eckelhart, von dem aus die Gebäude des Kindergartens, Volksschule, Hort & Wohnungen als auch das Wohnhaus versorgt werden. Die Nahwärmeanlage wird mit Hackschnitzeln betrieben, welche nach Möglichkeit aus den gemeindeeigenen Waldflächen gewonnen werden sollen, allenfalls aus dem Umfeld des Gemeindegebietes.
Um auch im Störfall die Wärmeversorgung sicherstellen zu können, wird die bestehende Gasfeueranlage in der Volksschule nicht rückgebaut, sondern als Backup System erhalten.
Sollte in weiterer Folge das Bildungshaus doch noch eine Versorgung durch die Nahwärmeanlage in Anspruch nehmen wollen, ist eine Nachrüstung ohne großen Aufwand jederzeit möglich.
Durch die Umstellung des Energieträgers auf Biomasse, noch dazu aus regionalen Quellen, und im besten Fall sogar aus eigenem Bestand leisten WIR einen wertvollen Beitrag im Bereich Reduktion von CO2 Emissionen (205.000 kWh pro Jahr) und halten gleichzeitig die Wertschöpfung innerhalb unserer Gemeinde.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 13 0 0 GRÜNE 3 0 1 SPÖ 0 0 0 GESAMT
160 1
- Beschluss eines Mietvertrages für die Wohnung Top1, Großrußbach
Für Top1 der Wohnanlage in Großrußbach, Schlossbergstraße 10 gibt es eine neue Mieterin. Die Vergabe erfolgt zu einem Mietpreis von EUR 674,74 (inkl. Steuern, indexiert, kalt) die Mietdauer beträgt 3 Jahre, startend mit 01.07.2021
Was wollen WIR damit erreichen?
Durch den Ankauf des ehemaligen Gasthaus Eckelhart im Jahr 2014 konnten durch die Gemeinde 4 Wohnungen und ein Hort errichtet werden. Diese 4 Wohnungen als auch 2 angekaufte Einfamilienhäuser (ebenfalls Familie Eckelhart) mitten im Ortszentrum werden seitens der Gemeinde vermietet. WIR freuen uns einen neuen Mieter begrüßen zu dürfen.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss über die Erweiterung der Kanal- und Wasserleitungen in Weinsteig, Verlängerung „Zum Jägerkreuz“ und Dr. Matthias Roch-Gasse
In Weinsteig stehen Erweiterungen beim Kanal- und Wassernetz in den genannten Bereichen an. Hierfür liegen von 2 Firmen Angebote vor. Im Bereich Dr. Matthias Roch-Gasse ist auch die Instandsetzung mitangeboten.
Leithäusl EUR 101.302,81 Strabag EUR 75.144,96
Die Vergabe soll an den Bestbieter (Strabag) erfolgen..
Was wollen WIR damit erreichen?
Durch aktuelle Bauvorhaben ist es seitens der Gemeinde notwendig die Aufschließung dieser Bereiche zu veranlassen. Hier handelt es sich um massive finanzielle Vorleistungen, welche erst wieder mittels laufender Einnahmen aus den Kanal- bzw. Wassergebühren gedeckt werden können. Somit wollen WIR hier einerseits den jetzigen und zukünftigen Bauwerbern die Möglichkeit geben ihre Pläne umzusetzen, gleichzeitig sind WIR aber gefordert die Aufschließung so kosteneffizient als möglich zu erreichen.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss über die Erweiterung der Kanal- und Wasserleitungen in Karnabrunn, Obenaus
In Karnabrunn stehen Erweiterungen beim Kanal- und Wassernetz in dem genannten Bereich an. Hierfür liegen von 2 Firmen Angebote vor. Die Instandsetzung mitangeboten.
Leithäusl EUR 83.056,63 Strabag EUR 95.120,66
Die Vergabe soll an den Bestbieter (Leithäusl) erfolgen.
Was wollen WIR damit erreichen?
siehe Tagesordnungspunkt 5
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss über Rücklagenentnahme (Wasserversorgung)
Über mehrere Jahre wurden Rücklagen für mögliche Erweiterungen der Wasserversorgungsanlage gebildet. Diese sind zweckgebunden zu verwenden und betragen aktuell EUR 104.622,29
Für die Finanzierung der Wasserversorgungsanlage bei den ehem. Hoberstorfer Gründen in Großrußbach (Auftrag wurde in der Sitzung vom 26.01.2021 an die Firma Leithäusl vergeben) soll eine Entnahme von EUR 99.080.- erfolgen.
Was wollen WIR damit erreichen?
Die Finanzierung dieses Vorhabens wäre auch aus dem laufenden Budget möglich gewesen. Durch die Entnahme aus den Rücklagen erreichen WIR aber höhere Flexibilität für das weitere Geschäftsjahr im Bereich technische Infrastruktur, da somit Budgetmittel für weitere Aufgaben zur Verfügung stehen.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss über Rücklagenentnahme (Abwasserbeseitigung)
Über mehrere Jahre wurden Rücklagen für mögliche Erweiterungen der Abwasserbeseitigungsanlage gebildet. Diese sind zweckgebunden zu verwenden und betragen aktuell EUR 523.114,74
Für die Finanzierung der Wasserversorgungsanlage bei den ehem. Hoberstorfer Gründen in Großrußbach (Auftrag wurde in der Sitzung vom 26.01.2021 an die Firma Leithäusl vergeben) soll eine Entnahme von EUR 171.530.- erfolgen.
Was wollen WIR damit erreichen?
siehe Tagesordnungspunkt 7
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss eines Vertrages mit der EVN über die Siedlungselektrifizierung der ehemaligen Hoberstorfer-Gründe
Für die Elektrifizierung des neuen Siedlungsbereiches wurden seitens Netz Niederösterreich erforderliche Baumaßnahmen im Rahmen einer Vereinbarung festgehalten. Diese gilt es zu beschließen.
Was wollen WIR damit erreichen?
Die Versorgung der technischen Infrastruktur muss für die neuen Bauplätze gewährleistet sein und somit werden WIR die entsprechende Instandsetzung durch die EVN genehmigen.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss über Vergabe von Straßenbauarbeiten
Aus dem Ausschuss technische Infrastruktur gibt es folgende Empfehlungen zur Umsetzung von einzelnen Projekten.
Hipples Wiesenweg, Fahrbahnsanierung Leithäusl EUR 23.585,78 Hipples Verbindungsweg Teichweg – Wiesenweg Leithäusl EUR 9.240,06 Weinsteig, Dr. Matthias Roch-Gasse, Instandsetzung Höhe Fam. Koll Leithäusl EUR 19.520,38 Strabag EUR 8.456,05 + EUR 2.000.- für Randsteine und Pflasterung
Die Vergabe soll an den Bestbieter (Leithäusl, Leithäusl, Strabag) erfolgen.
Was wollen WIR damit erreichen?
Hier geht es um den Erhalt bestehender Infrastruktur. Sanierungsbedürftige oder baufällige Infrastruktur soll nicht auf Instandsetzung warten müssen, um etwaige Folgeschäden oder Ausweitung zu verhindern. WIR können hierfür auf den hervorragend arbeitenden Ausschuss technische Infrastruktur und dessen gut eingespielte Zusammenarbeit mit dem Bauhof zurückgreifen.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss über Ankauf Teilfläche EZ 81t
Im Rahmen aktueller Arbeitsvorbereitungen wurde festgestellt, dass die Radroute zwischen Kleinebersdorf und Wetzleinsdorf über fremden Grund verläuft. Es handelt sich um eine Teilfläche im Ausmaß von ca. 47m², welche mit EUR 9,70/m² angekauft werden soll. Inklusive Kosten für Vermessung und Planerstellung (EUR 540.-) und Amtsgebühren des Vermessungsamtes (EUR 260.-) ergeben sich Gesamtkosten von EUR 1.500.-
Was wollen WIR damit erreichen?
Nachdem die Fahrbahn in diesem Abschnitt der Radroute in den kommenden Wochen befestigt werden soll, halten WIR es für notwendig, Klarheit zu schaffen. Die Option, den Weg im entsprechenden Abschnitt neu anzulegen wäre bei weitem aufwändiger bzw. kostspieliger als der nun getätigte Grundankauf gewesen. Überdies hätten eine Grünfläche und wahrscheinlich auch einige Bäume weichen müssen. Aus diesem Grund danken WIR dem Verkäufer für seine Kooperation.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss einer grundbücherlichen Durchführung gem. § 13 Liegenschaftsteilungsgesetz
Nach einer Neuvermessung von 6 Grundstücken in der KG Karnabrunn sollen 3 Teilflächen von 21m², 36m² und 3m² ins öffentliche Gut übernommen werden.
Was wollen WIR damit erreichen?
Mit diesem Schritt holen WIR in der Vergangenheit Versäumtes nach und schaffen rechtliche Klarheit.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 14 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
180 0
- Beschluss einer Vereinbarung mit „tut gut Gesundheitsvorsorge“
Seit mittlerweile 10 Jahren existiert das Schritteweg Programm. Zum Jubiläum gibt es seitens der Initiative „Tut gut“ neues Kartenmaterial. Die Gemeinde verpflichtet sich zur Erhaltung des Weges und Aktualisierung der Beschilderung.
Was wollen WIR damit erreichen?
Auch nach 10 Jahren hat diese Aktion noch nichts an Charme und Aktualität eingebüßt. Die Route erfährt eine regelmäßige Frequenz und wird für unterschiedlichste Bewegungsarten genutzt. WIR möchten diese Aktion weiterhin unterstützen.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss über eine Förderung für die Erstellung der Chronik Großrußbach
Mit großem Aufwand und Einsatz haben Herr Paul Gepp und Herr Emmerich Grabler eine neue Chronik der Marktgemeinde Großrußbach erstellt. Diese soll nun mit einer Auflage von 1.000Stk. in Druck gehen.
Es kann für diesen Zweck eine Förderung beim Land NÖ im Rahmen von 15% in Anspruch genommen werden. Es wurden mehrere Angebote eingeholt, der Auftrag wird an den Bestbieter vergeben.
Firma Püsche EUR 18.500.-
Was wollen WIR damit erreichen?
WIR bedanken uns bei den beiden Chronisten für die zeitintensive und aufwändige Arbeit. Es ist ein interessantes umfassendes Werk entstanden. Mit dem Druck und der Veröffentlichung soll es allen Gemeindebürgern und weiteren Interessierten zugänglich gemacht werden.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Beschluss einer Versicherung für den Sackautomaten
Für den geplanten Müllsackautomaten beim Gemeindezentrum soll eine Versicherung (Vandalismus, Diebstahl) abgeschlossen werden.
NÖ Versicherung EUR 260,21 / Jahr
Was wollen WIR damit erreichen?
Die Idee des Automaten für Müllsackbereitstellung seitens des Abfallwirtschaftsverbandes wollen WIR umsetzen, damit diese auch außerhalb der Amtszeiten eine Verfügbarkeit gewährleistet ist. Das Angebot wollen WIR in weiterer Folge nicht nur auf Müllsäcke beschränken.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 15 0 0 GRÜNE 4 0 0 SPÖ 0 0 0 GESAMT
190 0
- Berichte
Der Bürgermeister berichtet über den Rücktritt von einem Grundstückwerbers bei den Hoberstorfer Grundstücken.
Der Bürgermeister berichtet über eine Kinderferienbetreuung (26.07 – 30.07 und 09.08 – 13.08) diesen Sommer. Frau Kerstin Meißl und Frau Lara Swoboda werden für diese 2 Wochen als Betreuerinnen mit einem befristeten Dienstvertrag angestellt.
Der Bürgermeister berichtet über die Anstellung (befristeter Dienstvertrag) von Herrn Jakob Kostal als Praktikanten während des Sommers für 3 Wochen.
Der Bürgermeister berichtet über Aktion „JobChance“ des AMS Korneuburg. Diese bietet die Langzeitarbeitslosen die Möglichkeit, über einen geförderten Zeitraum von maximal 4 Monaten, einen Einstieg ins Arbeitsleben zu schaffen. Die Kosten für die Gemeinde belaufen sich auf EUR 400.- pro Monat. In diesem Rahmen wird die Gemeinde 2 oder 3 Mitarbeiter aufnehmen.
Ausschuss Landwirtschaft
Obfrau Magdalena Grabler berichtet von der Ausschusssitzung am 28.05.2021
- Güterwegeinstandhaltung 2021 (es wurde eine Prioritätenliste erstellt)
- laufende Lagerung von Grädermaterial, um Ausbesserungsarbeiten selbst durchführen zu können
- Verwertung des abgefrästen Fahrbahnmaterials in Kleinebersdorf „Zwingel“
Ausschuss technische Infrastruktur
Obmann Gerald Holzmann berichtet von der Ausschusssitzung am 16.03.2021
- Erweiterung Kanal und Wasseranlage in Weinsteig und Karnabrunn, heute beschlossen
- Fahrbahnsanierung Hipples Wiesenweg, heute beschlossen
- Notwendigkeit eines Verkehrsspiegels in Großrubach/Florianistraße, keine Notwendigkeit
- Gehsteigverbreiterung Kleinebersdorf B6, Anfrage bei Anrainern zwecks Grundankauf
- Sanierung Radweg (Senkung) Großrußbach, Angebote werden eingeholt
- individuelle Abschaltung von Laternen in Hipples, Kosten sollen vom Antragsteller übernommen werden
Prüfungsausschuss
Stellvertretender Obmann Leopold Widy berichtet von einer angesagten Sitzung am 28.05.2021
- Kassaprüfung, keine Einwände
- Überprüfung der Aufschließungskosten, keine Einwände
Der Bürgermeister und GGR Hans-Gregor Koller berichten über die abgegeben Studien zum Thema „Revitalisierung Burhof“.
Die Vizebürgermeisterin Jutta Mayr-Losek berichtet von der Bürgermeisterkonferenz und den Themen Coronaverordnungen bei Veranstaltungen, Gastroöffnung, Teststraßen und grüner Pass sowie ISTmobil.