Nach intensiver Vorarbeit durch ÖVP Bürgermeister Josef Zimmermann, seine Mitarbeiter und auch die Ausschüsse des Gemeinderates konnte eine Vielzahl an Fragestellungen zu laufenden als auch neuen Projekten aufbereitet werden. In einer Gemeindevorstandssitzung mit den geschäftsführenden Gemeinderäten aller Fraktionen vom 30. Oktober 2020 wurden 21 Tagesordnungspunkte (1 nicht öffentlicher) für diese Gemeinderatssitzung beschlossen. Daraufhin konnten im Rahmen einer Gemeindeparteisitzung alle anwesenden Mandatare und Mitglieder ihre Fragestellungen, Sichtweisen, Hintergründe, Positionen und Empfehlungen zu diesenTagesordnungspunkten diskutieren bzw. austauschen. Mit dieser Vorbereitung tritt BGM Josef Zimmermann im Regelfall an den Gemeinderat heran, aktuell ist dies aufgrund geltender Kontaktbeschränkungen nicht in gewohnter Weise möglich. Von einer physischen Zusammenkunft an einem Ort für eine Gemeinderatssitzung wird seitens der Behörde dringendst abgeraten, die Abhaltung mittels Online-Konferenz gestaltet sich bei 21 Teilnehmern als Herausforderung, zudem wäre auch dafür zu sorgen, dass eine Übertragung im Sinne der Öffentlichkeit vorhanden ist. Aus diesem Grund wurde der geplante Termin bis auf Weiteres verschoben, um nach dem Auslaufen der aktuellen Kontaktbeschränkungen einen Termin zu finden.
Mittlerweile mussten Beschlüsse zu 3 Tagesordnungspunkten dringendst gefasst werden – für solche Situationen besteht laut geltender Gemeindeordnung für die Dauer von Maßnahmen betreffend die COVID-19 Pandemie die Möglichkeit einer Beschlussfassung im Umlaufweg (siehe §51, Abs. 6 der NÖ Gemeindeordung).
Für alle Interessierten wollen wir in diesem Rahmen Ergebnisse unserer politischen Arbeit als auch Hintergründe und Sichtweisen zu einzelnen Tagesordnungspunkten aufzeigen. Hierbei handelt es sich nicht um ein offizielles Protokoll der Gemeinderatssitzung sondern vielmehr um ein Gedankenprotokoll eines Anwesenden. Genehmigte Protokolle der Gemeinderatssitzungen werden auf der Website der Gemeinde veröffentlicht.
Tagesordnungspunkte, Stimmverhalten und Kommentare
- Beschluss über die Errichtung eines weiteren Tennisplatzes, UTC Großrußbach
Zu den bereits bestehenden 2 Plätzen auf der Anlage des UTC Großrußbach soll ein dritter errichtet werden. Dieser war bereits in der Planung der kompletten Anlage von Beginn weg vorgesehen und soll nun aufgrund der hohen Nachfrage als auch stark steigender Mitgliedszahlen realisiert werden. Die Finanzierung soll über je ein Drittel vom UTC Großrußbach, der Gemeinde und verschiedenen Förderstellen erfolgen. Um Förderungen im Nachhinein ausschöpfen zu können, ist es notwendig, dass die Gemeinde vorweg die gesamten Kosten übernimmt.
Es liegen 2 Angebote vor, die Vergabe soll an TIKALE KG erfolgen, da dieses Angebot Zusatzleistungen im Gegenwert von ca. €3.000.- beinhaltet (Sanierung der beiden vorhandenen Plätze, Beistellung von Windschutz) welche nicht zur Verrechnung gelangen.
Maschinenring €55.092,59 Tikale KG €56.614,96
Was wollen WIR damit erreichen?
Es ist eine unserer grundsätzlichen Aufgaben, Vereine und deren Arbeit zu unterstützen. Im Falle des UTC Großrußbach kann man von einem sehr aktiven Verein mit starker positiver Resonanz (durch steigende Mitgliedszahlen) innerhalb der Gemeindebevölkerung sprechen. Der UTC zeigt seit dem Start der Übersiedlung, dem Neubau und auch den ersten beiden Spielsaisonen durch verlässliche und intensive Eigenleistung auf und ist stets bedacht kosteneffizient und nachhaltig zu investieren. Einem Verein mit wachsendem Zulauf, der Fähigkeit Investitions- und Erhaltungskosten bzw. Aufwände aus eigenen Ressourcen abzudecken, wollen WIR die Möglichkeit geben sich weiter zu entfalten. Die Dringlichkeit dieses Beschlusses entsteht durch den umgehenden Baustart seitens des UTC Großrußbach, um die saisonbedingte Pause für die Umsetzung des Zubaus zu nutzen und schon mit Beginn der Saison 2021 zusätzliche Spielplatzkapazitäten zur Verfügung stellen zu können.
Naturgemäß teilen nicht alle Fraktionen des Gemeinderates diese Ansicht und sehen weder eine Dringlichkeit (aufgrund des rückläufigen Budgets für 2021) gegeben, als auch die Sinnhaftigkeit eines solchen Investitionsvolumens für die Allgemeinheit, da die Nutzung des weiteren Tennisplatzes nur Mitgliedern des UTC Großrußbach vorbehalten sein wird.
- die Sorge der Finanzierungslast können WIR aufgrund einer seit Jahren langfristig angelegten und disziplinierten Budgetpolitik zerstreuen, denn gerade in den kommenden Perioden werden WIR die Früchte dieser Anstrengungen ernten und weiterhin Projekte eigenständig umsetzen können.
- die Sorge der Bevorzugung eines Sportvereines gegenüber anderer Sportarten können WIR aufgrund für 2021 geplanter Mittel im Rahmen von rund €40.000.- und nochmals bereits rund €50.000.- eingesetzten Mitteln im Jahr 2020 für Radwegebau, zerstreuen.
Wenn man dazu noch betrachtet, mit welchem Engagement Mitglieder des UTC Großrußbach sofort mit der Umsetzung bei Minusgraden und Schneefall starten, sollten auch die letzten Sorgen zerstreut sein. WIR betrachten aktives Vereinsleben als auch ein breites sportliches Freizeitangebot als einen Zugewinn für ALLE Gemeindebürger. Überdies stehen die Sportvereine und die verschiedenen Sportarten nicht in Konkurrenz zueinander, sondern haben für UNS die gleiche Wertigkeit.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 16 0 0 GRÜNE 2 0 2 SPÖ 1 0 0 GESAMT
190 2
- Beschluss über Sanierungsarbeiten bei der alten Deponie/Lagerplatz, KG Großrußbach
Die bereits vermietete Fläche soll auf Kosten des Vermieters begradigt werden und ein Planum aus Asphaltrecyclingmaterial erhalten. Es liegen 2 Angebote vor, die Vergabe soll an PENNER GMBH erfolgen.
Penner GmbH €12.000.- Dam GmbH €14.500.- (Kostenschätzung, Einzelpositionen
Was wollen WIR damit erreichen?
Der Mieter war zwar grundsätzliche bereit die Errichtung auf eigene Kosten zu veranlassen, jedoch sehen WIR hier den Vermieter in der Verantwortung, da die Gemeinde Großrußbach durch die Befestigung einen über die Mietdauer hinausgehenden Vorteil hat. Gleichzeitig ist der Mieter gefordert, die erstellte Infrastruktur entsprechend sorgsam zu behandeln und am Ende der Mietdauer wieder in einwandfreien Zustand zu übergeben. Um Grauzonen bei Verantwortlichkeiten zu vermeiden, wollen WIR den Grundsatz „strenge Rechnung, gute Freunde“ durch pro-aktives Handeln in die Realität umsetzen. Die durch diese Investition entstehenden Kosten werden durch die laufenden Mieteinnahmen der Liegenschaft gedeckt (€6.000.- / Jahr, 5 Jahre Laufzeit).
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 16 0 0 GRÜNE 3 0 1 SPÖ 1 0 0 GESAMT
200 1
- Beschluss über Vergabe von Straßenbauarbeiten und Ortsbeleuchtung
Für 3 Straßenbauprojekte soll eine Beauftragung der Firma Leithäusl GmbH gemäß den vorliegenden Angeboten erfolgen.
Ortsbeleuchtung Hintausweg, KG Karnabrunn €36.589,44 Fahrbahnsanierung und Nebenanlagen bei Kapelle, KG Hipples €33.547,40 Nebenanlage WHA Schottenfeldstraße, KG Großrußbach €34.306,85
Was wollen WIR damit erreichen?
Hier geht es um den Erhalt als auch den Ausbau bestehender Infrastruktur. Sanierungsbedürftige oder baufällige Infrastruktur soll nicht auf Instandsetzung warten müssen, um etwaige Folgeschäden oder Ausweitung zu verhindern. WIR wollen bei allen diesen Maßnahmen das Augenmerk auf nachhaltige und langfristige Planung legen, um zukünftige Aspekte als auch bestehende Synergien zu nutzen.
Im aktuellen Fall schaffen WIR:
- wieder gleichzeitige und somit kosteneffiziente Umsetzung von Bauvorhaben (die Erweiterung der Ortsbeleuchtung im Zuge der Straßensanierung spart Geld)
- Sicherung von vergessener Infrastruktur (Brunnen Schottenfeldstraße)
- den begrünten Ausbau von Nebenanlagen durch Bäume als zukünftige Schattenspender und Garant für erträgliche Sommernächte
- Errichtung von zusätzlichen Parkplätzen (der Bauträger GEDESAG wurde hier in die Pflicht genommen und hat auf seine Kosten die Parkplätze in der Flurstraße errichtet).
Dies wollen WIR durch exzellente Zusammenarbeit des zuständigen Ausschusses (Obmann Gerald Holzmann), GEDESAG, Mitarbeitern des Bauhofs und dem Gemeindeamt erreichen.
Abstimmungsergebnis: JA NEIN ENT ÖVP 16 0 0 GRÜNE 3 0 1 SPÖ 1 0 0 GESAMT
200 1
