Gemeinderatssitzung vom 16.09.2021

Erläuterungen, Hintergründe und Positionen zu Entscheidungen von öffentlichen Tagesordnungspunkten der vergangenen Gemeinderatssitzung.

Nach intensiver Vorarbeit durch ÖVP Bürgermeister Josef Zimmermann, seine Mitarbeiter und auch die Ausschüsse des Gemeinderates konnte eine Vielzahl an Fragestellungen zu laufenden wie auch neuen Projekten aufbereitet werden. In einer Gemeindevorstandssitzung mit den geschäftsführenden Gemeinderäten aller Fraktionen 20 Tagesordnungspunkte (2 nicht öffentliche) für diese Gemeinderatssitzung vorbereitet. Daraufhin konnten im Rahmen einer Gemeindeparteisitzung alle anwesenden Mandatare und Mitglieder ihre Fragestellungen, Sichtweisen, Hintergründe, Positionen und Empfehlungen zu diesen Tagesordnungspunkten diskutieren bzw. austauschen. Mit dieser Vorbereitung tritt BGM Josef Zimmermann im Regelfall an den Gemeinderat heran, um die notwendigen Beschlüsse zu fassen.

Für alle Interessierten wollen wir in diesem Rahmen Ergebnisse unserer politischen Arbeit als auch Hintergründe und Sichtweisen zu einzelnen Tagesordnungspunkten aufzeigen. Hierbei handelt es sich um das offizielle und genehmigte Protokoll der Gemeinderatssitzung (als Datei zum Download anbei).

Kommentare zu einzelnen Tagesordnungspunkten

 
Tagesordnungspunkt 5 (Regiobahn)

WIR bleiben auf Schiene! Verhandlungen über die BAHNSTRECKE KORNEUBURG – ERNSTBRUNN laufen!

Die Bahnstrecke Korneuburg – Ernstbrunn wird aktuell von der Regiobahn RB GmbH genutzt. Die Marktgemeinde Großrußbach ist seit der Gründung der GmbH an diesem Projekt als Gesellschafter beteiligt.
Was ist das Ziel des Zukunftprojekts Regiobahn? Im Stundentakt fahren schnelle, komfortable Regionalzüge zwischen Ernstbrunn und Wien. In der Hauptverkehrszeit wird die Taktung verdichtet.
Die Region erhält damit ein attraktives Angebot im öffentlichen Personennahverkehr und damit die Basis für eine gute Zukunftsentwicklung. Mit der Gründung einer neuen Gesellschaft der Regiobahn Leiser Berge Eisenbahninfrastruktur GmbH wollen WIR dem erklärten Ziel einen weiteren Schritt näherkommen. Die ÖBB Infrastruktur GmbH wird die Strecke nicht weiter betreiben und hat sich mit dem Land NÖ darüber verständigt, die Strecke den Anrainergemeinden zu übergeben. Alle Gemeinden entlang der Bahnstrecke (Korneuburg, Leobendorf, Stetten, Harmannsdorf-Rückersdorf, Großrußbach und Ernstbrunn) haben zu diesem Zweck einen Grundsatzbeschluss gefasst, um Eigentümer der Strecke zu werden (im sanierten Zustand), wenn die Verhandlungen mit dem Land NÖ und der ÖBB positiv verlaufen.

Was wollen WIR damit erreichen?

WIR sind von diesem zukunftsträchtigen Projekt überzeugt! Auch wenn im Falle des Erwerbs wahrscheinlich noch jahrelang nicht von einem regelmäßigen Personenverkehr gesprochen werden kann, so darf zumindest wieder davon geträumt werden. Im ersten Schritt soll der Güterverkehr weiter ausgebaut werden, das sorgt für weniger Schwerverkehr und Lärm auf unseren Straßen und schont die Umwelt.

 

Tagesordnungspunkte 6 & 7 (Bildungshaus Großrußbach)

Alea iacta est! Die Würfel sind gefallen!

Die Erzdiözese Wien wird das Schloss verkaufen. WIR finden, das Schloss ist untrennbar mit unserer Ortsgeschichte verbunden. WIR setzen uns ein, dass dies auch künftig so bleibt.
WIR setzen uns dafür ein, dass auch ein neuer Betreiber die Türen und Tore des Schlosses für unsere Bevölkerung offenhält. Folgende Wünsche haben WIR definiert und diese den verschiedenen Interessenten im persönlichen Gespräch vermittelt.

  • Allgemeine, dauernde Zugänglichkeit des Areal.

  • Beherbergungsbetrieb zur Aufrechterhaltung eines Seminar- und Hotelbetriebs.

  • Veranstaltungen im Saal, auch die Nutzung am Wochenende.

  • Beibehaltung der öffentlichen Bibliothek unter Nutzung der vorhandenen Räume.

  • Erhaltung des Gastronomiebetriebs.

  • Übernahme der mit der Diözese und der Pfarre Großrußbach vereinbarten Regelungen.

Der laufende Austausch mit den potentiellen Käufern verläuft bisher positiv. WIR wollen auf die Entscheidung der Erzdiözese Wien, an wen verkauft wird, größtmöglichen Einfluss nehmen. Der Gemeinderat hat daher dem Antrag von BGM Josef Zimmermann zugestimmt, sowohl eine Unterstützungserklärung gegenüber der Erzdiözese für einen von uns bevorzugten künftigen Betreiber abzugeben (Auswahl ist noch nicht getroffen), als auch den Vorschlag einer Beteiligung der Marktgemeinde an einer zukünftigen Betreibergesellschaft angenommen. Dabei werden weder Haftungen übernommen, noch wird sich die Gemeinde an künftigen Investitionen beteiligen.

 
Tagesordnungspunkt 11 (Arztpraxis an der Mühle)

WIR bekommen eine weitere Ärztin in unserer Gemeinde!

Es freut uns, darüber informieren zu dürfen, dass der Ausbau des medizinischen Angebots in unserer Gemeinde, für unsere Bevölkerung geglückt ist. Die Ordination wird in Großrußbach, An der Mühle 4, eröffnet. Der Zugang für alle Patienten erfolgt über den Innenhof des Gebäudes Schlossbergstrasse 10 (Standort Hort & Gemeindewohnungen). Dadurch ist die Ordination barrierefrei erreichbar. Im Innenhof wird auch ein eigener Patientenparkplatz angelegt. Geplanter Start ist Jänner 2022.

Nähere Informationen zum Leistungsangebot und Person unter www.drkara.at

 
Tagesordnungspunkt 14 (Straßenbezeichnungen)

Neue Straßennamen!

Gleich in drei Katastralgemeinden wurden neue Straßenbezeichnungen beschlossen.

Großrußbach - in Großrußbach wurden folgende Anschriften für die neue Siedlung vergeben:
• Roter Wolf-Straße
• Schreibfedergasse
• Ährenfeldgasse
Die Straßennamen leiten sich von unserem Gemeindewappen ab, wo sich diese drei wesentlichen Elemente wiederfinden: „Ein von Silber auf Grün geteilter Schild, oben ein aus der Schildteilung wachsender roter Wolf, unten zwei gekreuzte silberne Schreibfedern, die von einer goldenen Ähre gebunden werden".

Kleinebersdorf - in Kleinebersdorf wurde der Name „Nussgasse“ vergeben.

Weinsteig - in Weinsteig erhielt die neue Straße die Bezeichnung „Zum Jägerkreuz“.