Nach intensiver Vorarbeit durch ÖVP Bürgermeister Josef Zimmermann, seine Mitarbeiter und auch die Ausschüsse des Gemeinderates konnte eine Vielzahl an Fragestellungen zu laufenden wie auch neuen Projekten aufbereitet werden. In einer Gemeindevorstandssitzung mit den geschäftsführenden Gemeinderäten aller Fraktionen vom 20. Jänner 2021 wurden 7 Tagesordnungspunkte (2 nicht öffentliche) für diese Gemeinderatssitzung vorbereitet. Daraufhin konnten im Rahmen einer Gemeindeparteisitzung alle anwesenden Mandatare und Mitglieder ihre Fragestellungen, Sichtweisen, Hintergründe, Positionen und Empfehlungen zu diesen Tagesordnungspunkten diskutieren bzw. austauschen. Mit dieser Vorbereitung tritt BGM Josef Zimmermann im Regelfall an den Gemeinderat heran, um die notwendigen Beschlüsse zu fassen.

Für alle Interessierten wollen wir in diesem Rahmen Ergebnisse unserer politischen Arbeit als auch Hintergründe und Sichtweisen zu einzelnen Tagesordnungspunkten aufzeigen. Hierbei handelt es sich nicht um ein offizielles Protokoll der Gemeinderatssitzung, sondern vielmehr um ein Gedankenprotokoll eines Anwesenden. Genehmigte Protokolle der Gemeinderatssitzungen werden auf der Website der Gemeinde veröffentlicht.

Tagesordnungspunkte, Stimmverhalten und Kommentare

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
   Ein Mandatar (1 ÖVP I 0 GRÜNE I 0 SPÖ) ist zu Beginn der Sitzung nicht anwesend (erst zu Tagesordnungspunkt 5 eingetroffen), der Gemeinderat ist beschlussfähig.
    
2. Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2020
   Das Protokoll der Sitzung vom 19.12.2020 wurde den Mandataren übermittelt. Seitens der Fraktion GRÜNE gibt es eine Stellungnahme mit dem Antrag auf folgende Änderungen.
   
   Betreffend Baumkataster
   IST: Des Weiteren wurde vereinbart, dass noch Kostenvoranschläge über 400 Bäume eingeholt werden.
   SOLL: Im Zuge einer Präsentation der Fa. Pflanz! (Hr. Mellauner) am 20.10.2020, bei der der BGM, GR Gerald Holzmann und gf. GRin Silvia Bayer anwesend waren, wurde vereinbart, dass auch noch Kostenvoranschläge über 400 Bäume eingeholt werden.
   
   IST: Diese werden bei der nächsten Ausschusssitzung behandelt.
   SOLL: Die neuen Kostenvoranschläge über 400 Bäume liegen der Gemeinde seit 23.11.2020 vor und sollen bei der nächsten Ausschusssitzung behandelt werden.
   
   Betreffend ASZ
   IST: Hier sollen die Mittwochöffnungszeiten stärker beworben werden.
   SOLL: Hier sollen in einem ersten Schritt die Mittwochöffnungszeiten stärker beworben werden.
    

   Abstimmungsergebnis:	JA	NEIN	ENT
   ÖVP	14	0	1
   GRÜNE	4	0	0
   SPÖ	1	0	0
   GESAMT	19	0	1

   
   Was wollen WIR damit erreichen?
   Im Sinne gelebter Zusammenarbeit kommen WIR dem Wunsch der grünen Fraktion nach, auch wenn sich die Notwendigkeit zu diesen Präzisierungen für uns nicht erschließt, da die Fraktion GRÜNE dem hierfür zuständigen und verantwortlichen Ausschuss selbst als Obfrau vorsteht.
    
3. Beschluss über die Beauftragung des Projektes „Erweiterung Kanal- und Wasserleitungen für die ehem. Hoberstorfer-Gründe, KG Großrußbach (Gemeindebauplätze)“
   Im Rahmen einer Ausschreibung seitens des beauftragten Unternehmens „DI Kraner ZT GmbH“ wurden Angebote für folgende Inhalte eingeholt:
   - Neuerrichtung eines Schmutzwasserkanals
   - Wasserleitung inkl. Hausanschlüsse
   - Regenwassermanagement ausgeführt als Drainageleitung inkl. gedrosselter Hausanschlüsse
   - Errichtung einer Baustraße
   - Grab- und Kabelverlegungsarbeiten für NÖ Netz
   
   Angebote konnten vom 01.12.2020 bis 21.12.2020 10:00 eingebracht werden. In Summe wurden 8 Angebote abgegeben, hier die Reihung nach angebotenem Gesamtpreis inkl. aller Nachlässe:
    

   Leithäusl, 2100 Korneuburg	€299.916,20
   Gebrüder Haider, 3134 Nußdorf / Traisen	€306.983,60
   Leyer + Graf, 3580 Horn	€308.862,55
   Held & Francke, 2192 Kettlasbrunn	€360.007,19
   Strabag, 1220 Wien	€367.476,75
   Baumeister Karl Sedlmayer	€394.417,79
   PORR Bau	€397.577,47
   DI A. Winkler & Co, 1230 Wien	€417.829,78

   
   Als Billigstbieter soll die Firma Leithäusl (€243.502,70 Siedlungswirtschaft, €56.143,50 Grab- und Kabelverlegungsarbeiten NÖ Netz) beauftragt werden – dies ist auch im Sinne des Unternehmens „DI Kraner ZT GmbH“. Beschlossen wurden somit €243.502,70. Die Kosten über €56.143,50 sind von der Firma Netz NÖ GmbH zu tragen.
   
   Was wollen WIR damit erreichen?
   Mittels dieses standardisierten Verfahrens konnte ein Bestbieter ermittelt werden – mit diesem Anbieter sind auch in der Vergangenheit bereits mehrere Projekte erfolgreich umgesetzt worden, umso erfreulicher ist es dass sich diese von gegenseitiger Wertschätzung geprägte Zusammenarbeit auch als wirtschaftlich sinnvoll erweist. In einer von kurzsichtigen Blickwinkeln dominierten Welt wollen WIR langfristig wirksame Entscheidungen auf Basis von Wertschätzung und Vertrauen treffen, kommerzielle Ziele jedoch nicht aus den Augen verlieren.
    

   Abstimmungsergebnis:	JA	NEIN	ENT
   ÖVP	15	0	0
   GRÜNE	4	0	0
   SPÖ	1	0	0
   GESAMT	20	0	0

   
    
4. Beschluss über die Verleihung einer Ehrung
   Nach 46 Dienstjahren (Start mit 01.07.1975) bei der Gemeinde Großrußbach tritt Amtsleiter Anton Rötzer mit 31.01.2021 in Ruhestand. Aufgrund seiner unumstritten verdienstvollen Leistungen für die Gemeinde und seines öffentlichen Wirkens um das Ansehen der Gemeinde, soll ihm die Ehrenbürgerschaft verliehen werden. Zusätzlich soll ihm eine Sitzbank (Anschaffungskosten €1.000.-) im öffentlichen Raum gewidmet werden.
   
   Was wollen WIR damit erreichen?
   Ein langgedienter Mitarbeiter, der hohes Ansehen genießt und in seinem Wirkungsbereich stets die Interessen der Gemeinde Großrußbach vertreten hat, der die Geschicke der Gemeinde auch über den Wandel der Zeit hinweg bis zum letzten Arbeitstag betreut hat, soll nach 46 Jahren Zusammenarbeit die größtmögliche Auszeichnung erfahren und weiter einen fixen Platz in unserer Gemeinde haben.
    

   Abstimmungsergebnis:	JA	NEIN	ENT
   ÖVP	15	0	0
   GRÜNE	4	0	0
   SPÖ	1	0	0
   GESAMT	20	0	0

   
    
5. Berichte
   Der Bürgermeister berichtet über die Einrichtung von COVID-19 Teststraßen im Bezirk, auch in Großrußbach und bedankt sich bei allen freiwilligen Helfern.
   Der Bürgermeister berichtet über die erfolgte Gebarungseinschau des Landes NÖ.
   Der Bürgermeister berichtet über die Zusage seitens des Landes NÖ zur Förderung des Ankaufs eines Fahrzeuges für die FF Hipples.